Sitzung
KT/027/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
06.03.2013
Zeit
17:04-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgeranfragen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung vom 05.12.2012
 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen der Landrätin
 
Ö 3.2
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Altenburger Land und dem Landkreis Leipzig über die Verlagerung von Zuständigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0043/2013
Ö 3.3
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4
Umsetzung des Ersatzneubaus der Sporthalle der Grund- und Regelschule - Wieratalschule - in Langenleuba-Niederhain im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP)

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/245/2013
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/217/2012/2
Ö 6
Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

KT-DS/225/2012
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2011 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/234/2013
Ö 8
Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/240/2013
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2011, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/ Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/233/2013
Ö 10
Schulnetzplanung für die allgemein bildenden Schulen des Landkreises Altenburger Land für den Planungszeitraum 2013 - 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

KT-DS/237/2013
Ö 11
Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/235/2013
Ö 15
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Altenburger Land und der DB Netz AG zur Änderung der vorhandenen Bahnübergangssicherungsanlage am BÜ 50,4 km bei Zehma im Zuge der Kreisstraße Nr. 515 im Rahmen des Blinklichtprogramms

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/231/2013
Ö 16
Entsendung von 2 Mitgliedern des Kreistages in die Trägerversammlung des Jobcenters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

KT-DS/232/2013
Ö 17
Zahlungsbegrenzung der neuen Rundfunkgebühr auf Basis des "Kölner Modells" (Antrag FDP-Fraktion)
KT-DS/244/2013
Ö 18
Vergabe der Bioabfall- und Grünschnittverwertung im Landkreis Altenburger Land ab 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Vergabe von Straßenbauleistungen >500.000 Euro; Erneuerung K 309, 2. BA von Landesgrenze Thüringen/Sachsen bis Naundorf, Gemeinschaftsmaßnahme der Landkreise Altenburger Land und Zwickau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0