Sitzung
KT/028/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
24.04.2024
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes gem. § 103 Abs. 3 ThürKO
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung vom 7. Februar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Informationen des Landrates
 
Ö 5
Verschiedenes
 
Ö 5.1
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 5.2
Allgemeine Aussprache gem. § 11 a Geschäftsordnung des Kreistages
 
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

KT-DS/0304/2024
Ö 7
Sportstättenentwicklungsplan für den Landkreis Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

KT-DS/0303/2024
Ö 8
Bestätigung und Umsetzung des Strategischen Regionalentwicklungskonzeptes „Progressiver ländlicher Raum – Altenburger Land“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0306/2024
Ö 9
Richtlinie Stipendium für Medizinstudenten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 4

KT-DS/0312/2024
Ö 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe > 100.000 EUR für die Sanierung der Sporthalle der SBBS Gewerbe und Technik, Siegfried-Flack-Straße 33 a/b in 04600 Altenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0301/2024
Ö 11
Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung des Jugendwohnheimes von Schülern und Auszubildenden der Staatlichen berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0302/2024
Ö 11.1
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur KT-DS 0305/2024 - Jugendförderplan

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 28, Enthaltungen: 4

 
Ö 12
Jugendhilfeplan des Landkreises Altenburger Land - Teilfachplan Jugendförderplan 2025 bis 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4/24, Nein: 28/2, Enthaltungen: 4/10

KT-DS/0305/2024
Ö 13
Finanzierung der Eigenanteile der Regionalen Aktionsgruppe (RAG) Altenburger Land 2025 – 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0307/2024
Ö 14
Auftrag zur Restaurierung von bis zu 11 asiatischen Reispapierzeichnungen für das Lindenau-Museum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0308/2024
Ö 15
Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0309/2024
Ö 16
Verlängerung von Dienstleistungsverträgen der Abfallentsorgung im Landkreis Altenburger Land ab 01.01.2026 um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0311/2024
Ö 17
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Altenburger Land vom 20.02.2008, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 8. November 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0314/2024
Ö 18
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Bau (Antrag der CDU/FDP-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0310/2024
Ö 19
Teilnahme des Schulträgers Landkreis Altenburger Land am Pilotprojekt "Schulverwaltungsassistenz" des Freistaates Thüringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Dank an Kreistagsmitglieder und Berufene Bürger