Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung vom 2. April 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Informationen des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verschiedenes
 
Ö 4.1
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4.2
Allgemeine Aussprache gem. § 11 a Geschäftsordnung des Kreistages - Antrag der SPD/Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zum Thema "Absicherung des Schulschwimmens im Altenburger Land"
 
Ö 5
Bestellung des kaufmännischen Geschäftsführers der Theater Altenburg Gera gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0089/2025
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses, Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung der Geschäftsführerin sowie des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0085/2025
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0086/2025
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung einer Angiographieanlage durch die Klinikum Altenburger Land GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0090/2025
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0084/2025
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Geschäftsführung der Aus- und Weiterbildungs-gesellschaft THÜSAC mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0087/2025
Ö 11
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Altenburger Land vom 20.02.2008, zuletzt geändert durch die 6. Änderungssatzung vom 9. Dezember 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0088/2025
Ö 12
ZURÜCKGEZOGEN - Integrierter Fachplan für Familien des Landkreises Altenburger Land 2025 - 2029

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/0074/2025
Ö 13
ZURÜCKGEZOGEN - Änderung der Zuständigkeitsordnung für die weiteren Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Altenburger Land/Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/0091/2025
Ö 14
ZURÜCKGEZOGEN - Richtlinie des Landkreises Altenburger Land zur regionalen Familienförderung im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ LK ABG)

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/0093/2025
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Digitalisierung der Kreisstraßen im Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0094/2025
Ö 16
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe > 50.000 Euro für die Digitalisierung der Kreisstraßen im Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0

KT-DS/0095/2025
Ö 17
Verwendung der Fördermittel für die Umsetzungsphase des Bundesprogramms Aller.Land mit dem kulturellen Beteiligungsformat „Stadt.Land.Kult(o)ur“ im Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltung: 1, Befangen: 0

KT-DS/0092/2025
Ö 18
Beteiligung am Kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

KT-DS/0082/2025
Ö
Unterbrechung der Sitzung zur Durchführung des nicht öffentichen Sitzungsteils
 
Ö 19
Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen >250.000,00 Euro; SV-L 008-2025 Roman-Herzog-Gymnasium Schmölln, Gebäudeinnenreinigung; Unterhaltsreinigung, Glasreinigung mit Rahmen, Grundreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0